{"id":884,"date":"2020-08-25T15:47:19","date_gmt":"2020-08-25T15:47:19","guid":{"rendered":"https:\/\/my.ideaalnet.org\/?page_id=884"},"modified":"2022-01-31T09:20:06","modified_gmt":"2022-01-31T09:20:06","slug":"allgemeine-geschaeftsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/my.ideaalnet.org\/de\/allgemeine-geschaeftsbedingungen\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"\t\t
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h3>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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Inhaltsverzeichnis<\/h2>\n
    \n
  1. Geltungsbereich<\/li>\n
  2. Vertragsschluss<\/li>\n
  3. Widerrufsrecht<\/li>\n
  4. Preise und Zahlungsbedingungen<\/li>\n
  5. Liefer- und Versandbedingungen<\/li>\n
  6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte<\/li>\n
  7. Einräumung von Nutzungsrechten für Lizenzschlüssel<\/li>\n
  8. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen<\/li>\n
  9. Eigentumsvorbehalt<\/li>\n
  10. Mängelhaftung (Gewährleistung)<\/li>\n
  11. Haftung<\/li>\n
  12. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden<\/li>\n
  13. Einlösung von Aktionsgutscheinen<\/li>\n
  14. Anwendbares Recht<\/li>\n
  15. Verhaltenskodex<\/li>\n
  16. Alternative Streitbeilegung<\/li>\n<\/ol>\n\n

    1) Geltungsbereich<\/h2>\n\n

    1.1<\/b> Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Stiftung Ideaalnet (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.<\/p>\n\n

    1.2<\/b> Für Verträge zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei schuldet der Verkäufer neben der Lieferung der Ware die Bereitstellung von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen (nachfolgend „digitale Produkte“), die in einer Weise in der Ware enthalten oder mit ihr verbunden sind, dass die Ware ihre Funktionen ohne sie nicht erfüllen kann.<\/p>\n\n

    1.3<\/b> Für Verträge zur Lieferung von körperlichen Datenträgern, die ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen, gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.<\/p>\n\n

    1.4<\/b> Für Verträge zur Bereitstellung von digitalen Inhalten gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.<\/p>\n\n

    1.5<\/b> Für Verträge zur Bereitstellung von Lizenzschlüsseln gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei schuldet der Verkäufer die Bereitstellung eines Lizenzschlüssels zur Nutzung der von ihm beschriebenen digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen (nachfolgend „digitale Produkte“) sowie die Einräumung der vertraglich vereinbarten Rechte zur Nutzung der jeweiligen digitalen Produkte. Der Kunde erwirbt kein geistiges Eigentum an dem digitalen Produkt. Für die Beschaffenheit des digitalen Produkts ist die jeweilige Produktbeschreibung des Verkäufers maßgeblich.<\/p>\n\n

    1.6<\/b> Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.<\/p>\n\n

    1.7<\/b> Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.<\/p>\n\n

    1.8<\/b> Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers – sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug von Waren im Wege einer dauerhaften Lieferung (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervallen zu liefern.<\/p>\n\n

    1.9<\/b> Gegenstand des Vertrages kann – je nach Inhaltsbeschreibung des Verkäufers – sowohl die einmalige Bereitstellung von digitalen Inhalten, als auch die regelmäßige Bereitstellung von digitalen Inhalten (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldeten digitalen Inhalte für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich vereinbarten Zeitintervallen bereitzustellen.<\/p>\n\n

    1.10<\/b> Bestandteile des dargestellten Sortiments des Verkäufers können – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers – mit dem Abschluss eines Vertrages über die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen (nachfolgend „Telekommunikationsvertrag“) mit einem Drittanbieter (nachfolgend „Serviceprovider“) verbunden sein. In diesem Fall hängt der Bestand des Vertrages mit dem Verkäufer vom Abschluss eines Telekommunikationsvertrages mit dem Serviceprovider und davon ab, dass der Telekommunikationsvertrag vom Kunden nicht widerrufen wird. Für den Telekommunikationsvertrag gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen sowie ggf. hiervon abweichende Vertragsbedingungen des jeweiligen Serviceproviders. Der Verkäufer tritt für solche Verträge lediglich als Vermittler auf.<\/p>\n\n

    2) Vertragsschluss<\/h2>\n\n

    2.1<\/b> Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.<\/p>\n\n

    2.2<\/b> Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.<\/p>\n\n

    2.3<\/b> Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,<\/p>\n\n